Falsche Ziele: Vollbeschäftigung

Christian Meier

„Na, Hauptsache, du bist weg von der Straße“. Das bekam ich vor 30 Jahren oft zu hören als ich im Freundes- und Verwandtenkreis ankündigte, ein Studium beginnen zu wollen. Offenbar ging es nur sekundär um die Frage, was ich denn studieren würde, solange es „was G’scheits“ war (also nix mit „Sozial“ davor oder, Gott behüte, was Künstlerisches).

Ich nahm diese Notwendigkeit „von der Straße weg zu sein“ damals recht ernst. Längst aber weiß ich, dass ich dem moralischen Druck getrost hätte ausweichen und mein nachabiturielles Lotterleben ein weiteres halbes Jahr hätte verlängern können: Who cares! Es ist schließlich mein Lotterleben. Denjenigen, die damals meinen Abgang von der „Straße“ begrüßt hatten, war mein weiterer Berufsweg egal, wie das Ausbleiben entsprechender Nachfragen belegt.

Was mir aber erst seit meiner Beschäftigung mit dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bewusst wird: Nicht nur die belächelnswerte Moral im ländlichen Bayern will die Leute um jeden Preis von der Straße haben. Die ganze deutsche Gesellschaft und der deutsche Staat ticken genauso. Das ist es, was hinter dem Streben nach Vollbeschäftigung steckt. Denn um das Wohlergehen der Menschen in diesem Land geht es dabei lange nicht mehr

Die fragwürdige Maxime erlangte in Deutschland in den 1960ern Gesetzesrang. Das so genannte Stabilitätsgesetz strebt u.a. einen hohen Beschäftigungsgrad an. Am besten eben Vollbeschäftigung. Damit ist einfach gemeint, dass die verfügbaren Arbeitskräfte auch genutzt werden. Das wird in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung natürlich schwieriger. Die Arbeitswelt verändert sich radikal, aber in Deutschland hechelt man weiterhin den Zielen aus den Zeiten des Wirtschaftswunders hinterher, als könnte man selbiges auf diese Weise konservieren.

Und so halten sich also Politiker an das Stabilitätsgesetz. Zum Preis von Massenarmut sorgen sie für Arbeit. Vor soviel Gesetzestreue kann man nur den Hut ziehen.

Nein, der Produktion von Armut machen sich die Volksvertreter, de jure, nicht schuldig. Ein Gesetz, das Armut verböte, gibt es nicht. Mitarbeiter des Arbeitsamts bleiben ungestraft, wenn sie Leuten, denen der Staat ein knausriges Existenzminimum zugesteht einen Teil desselben wegsanktionieren. Aus lächerlichen Gründen meist: Weil der stets der Arbeitsverweigerung verdächtige „Kunde“ einen Termin verpasst oder es als Akademiker ablehnt, in 500 Kilometer Entfernung eine Stelle als Putzkraft anzutreten. Im Gegenteil: Die Politik belohnt die härtesten Hunde im Jobcenter für ihren selbslosen Einsatz bei ihrer Treibjagd auf die vermeintlich Faulen. Der Staat unterstellt seinen ärmsten Angehörigen systematisch einen miesen Charakter, dabei hätten seine Vertreter laut Grundgesetz die Würde des Menschen zu respektieren.

Das alles in Deutschland nicht nur legal. Es ist gesetzlich geregelt. Paragrafen zwingen die Leute weg von der Straße. Sie sollen die Jubelstatistiken („Rekordbeschäftigung!“) nicht mir ihrer Untätigkeit versauen.
Ob derjenige, der schließlich unter Mühen und Schmerzen von der Straße geholt wurde davon auch leben kann, spielt eine untergeordnete Rolle. Nicht für euren Wohlstand, für die Statistik schuftet ihr! Ihr buckelt für Potemkinsche Dörfer. Für die Mär von der erreichbaren Vollbeschäftigung.

Die Zustände sprechen eigentlich für sich. Für alle, die dennoch Zahlen brauchen: Am eindrucksvollsten entlarvt die Entwicklung der geleisteten Arbeitszeit, dass hinter der Euphorie über unsere strotzende Wirtschaftsstärke praktisch nichts steckt: Seit 2000 stagniert diese. Waren es damals knapp 58 Milliarden Stunden, waren es 2015 knapp 59 Milliarden Stunden

Ein sagenhafter Anstieg um 1,6 % binnen 15 Jahren. Wer bitte glaubt, dass aus diesem Vor-Sich-Hin-Dümpeln in einem hoch entwickelten Industrieland noch ein zweites Wirtschaftswunder wird?
Wir sind Exportweltmeister und haben ein gigantisches Bruttoinlandsprodukt. Was ist damit gewonnen? Was wäre gewonnen, wenn wir dazu noch eine Vollbeschäftigung vorweisen könnten?
Ein aufgeblähtes nationales Ego, nach dem Motto: Wir sind eine Wirtschaftsgroßmacht?

Davon können sich verarmte Renter, arme Mütter armer Kinder, Wissenschaftler, die sich von Vertrag zu Vertrag hangeln, nur um am Ende bei Hartz IV zu landen, nichts kaufen.

Wir haben die falschen Ziele.

Statt Menschen in Erwerbsarbeit zu zwingen, sollten wir ihnen ermöglichen zu arbeiten, ohne Zwang. Die freie Entfaltung ihrer Arbeitskraft fördern. Mit einem bedingungslosen Grundgehalt.

Was dabei herauskommt und welchen Nutzen es der Gesellschaft und der Wirtschaft bringt, wissen wir nicht. Sicher aber ist, dass das Menschenbild, das hinter dem Umgang mit den Schwachen unserer Gesellschaft steckt, falsch ist. Der Mensch muss nicht zur Arbeit getrieben werden. Eine Volkswirtschaft gedeiht nur, wenn sie über soziales Kapital verfügt. Ohne Vertrauen geht sie auf Dauer zu Grunde. Ein BGE wäre ein großer Vertrauensvorschuss, zugegeben. Aber gerade als solcher könnte er unheimliche Kräfte freisetzen.