BGE_RHEIN MAIN

Kigi

Was ist das BGE

Was ist für uns
das Bedingungslose Grundeinkommen ?

Die zwölf Kriterien

Es ist ein Einkommen, das folgende zwölf Kriterien erfüllt:

a/ es ist universell, d.h. jede_r hat einen Anspruch darauf, ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Vermögensprüfung.

b/ es ist individuell, egal, wie alt ein Mensch ist, ob verheiratet oder nicht, in einem gemeinsamen Haushalt lebend oder nicht. Die heutigen “Bedarfsgemeinschaften” werden abgeschafft.

c/ es ist existenz- und teilhabesichernd, es ermöglicht ein bescheidenes Leben in Würde zu führen

d/ es ist bedingungslos, d.h. es wird gewährt, ohne eine Gegenleistung dafür zu erbringen oder die Bereitschaft zu einer Gegenleistung, es ist also kein Lohn

e/ die Zahlung erfolgt regelmäßig, zum Beispiel monatlich, nicht als Einmalzahlung

f/ es wird in einem gesetzlichen Zahlungsmittel gezahlt, nicht in Form von Gutscheinen oder Naturalien, und auch nicht in Form des Giralgeldes der Geschäftsbanken. Die Einführung eines elektronischen gesetzlichen Zahlungsmittels (CBDC) halten wir für dringend angeraten.

g/ über seine Höhe (wie auch über die Einführung) wird in regelmäßigen Volksabstimmungen entschieden

h/ es ist für alle Mitglieder einer Gemeinschaft gleich hoch, es gibt also keine Unterscheidung nach Alter oder Wohnort

i/ es wird durch Sozialleistungen flankiert, die individuelle Mehrbedarfe abdecken, z.B. bei Behinderung, vorübergehend auch bei erhöhten Wohnkosten

j/ es wird mittelfristig weltweit eingeführt, kurzfristig auf der höchsten Ebene, auf der die administrativen Voraussetzungen dafür erfüllt sind (also national oder z.B. in der Europäischen Union)

k/ es wird flankiert durch eine geeignete ordnungs- und steuerpolitische Rahmensetzung, die sicherstellt, dass die Erwirtschaftung des gesellschaftlichen Wohlstandes das Gleichgewicht von Ökosystemen nicht zerstört und somit nicht auf Kosten der Lebenschancen zukünftiger Generationen geschieht.

l/ es wird auf eine Weise finanziert, so dass es eine Umverteilung von reich nach arm gewährleistet.

Die Kriterien auf Englisch gibt es hier

Gute Gründe dafür

Wir brauchen alle ein Einkommen, um überhaupt leben zu können. Wenn wir in der modernen Gesellschaft leben, dann haben wir bereits ein Einkomen. Und sei es nur das Geld, das jemand erbettelt, der unter einer Brücke schläft. Wenn jemand aber nur ein ganz geringes Einkommen hat, z.B. was auf der Strasse erbettelt wird, dann bleibt ihm oder ihr nichts anderes übrig, als unter einer Brücke zu schlafen. Dinge, die uns ganz selbstverständlich erscheinen, werden dann für diese Menschen zum Problem, z.B. die Notdurft zu erledigen, sich waschen, saubere Kleidung, Schutz vor Kälte, Wärme, Regen, Intimsphäre, etc… die paar Dinge, die man/frau als Eigentum hat, irgendwo unterzubringen…. ganz abgesehen von Pflege von Beziehungen, Gesundheit, ein geregeltes Leben….

Einkommen ist nicht unbedingt die Gegenleistung für Arbeit. Es gibt viele Menschen, die Arbeit leisten, aber es unbezahlt tun. Der überwiegende Teil der geleisteten Arbeit wird unbezahlt erledigt. Dazu gehört die ganze Familien- und Sorgearbeit, das bürgerschaftliche Engagement, große Teile der künstlerischen und innovativen Arbeit. Gleichzeitig beziehen Menschen Einkommen aus Zinsen, Dividenden und Mieten, d.h. sie lassen “ihr Geld für sie arbeiten”. Ein anderer Teil bezieht ein Einkommen aus privaten und öffentlichen Transfertleistungen, z.B. Kinder und Jugendliche, die von ihren Eltern versorgt werden, und für die die Eltern z.B. Kindergeld erhalten. Aber auch Rentner_innen und pensionierte Beamt_innen, die Altersruhegelder beziehen. Schließlich gibt es Menschen mit besonderen Bedarfen, z.B. Behinderte, deren Bedarfe aus Sozialversicherungen oder Steuergeldern finanziert werden.

Beim BGE geht es darum, dass die Gesellschaft die politische Entscheidung trifft, einen Grundbetrag, der ausreichend für ein bescheidenes Leben in Würde ist, jedem Menschen persönlich und ohne jegliche Gegenleistung zu garantieren.

Was sind die Vorteile davon?

Es wird Armut verhindert. Viele Menschen sind nicht in der Lage, einer Erwerbsarbeit nachzugehen, die ihnen den Lebensunterhalt sichert. z.B. Kinder, Alte, Kranke, Behinderte. Aber darüber hinaus auch alle die, die sich unbezahlt um diese Kinder, Alten, Kranken und Behinderten kümmern, denn die Sorgearbeit für diese Menschen nimmt so viel Zeit und Kraft in Anspruch, dass keine mehr für Erwerbsarbeit übrig bleibt.

Es gibt aber auch Arbeiten, die sich nicht oder nur schwer erwerbsförmig organisieren lassen. z.B. Kinderkriegen, Beziehungen pflegen, Menschen betreuen, Kunst, Innovation, Bürgerschaftliches Engagement. Einige dieser Tätigkeiten haben wir in unserer Gesellschaft so organisiert, dass sie den Arbeitsleistenden ein Einkommen garantieren, so bekommen z.B. Parlamentarier Diäten, also ein Einkommen, dass sie vom Zwang der Erwerbsarbeit befreit. Und es gibt Verträge mit manchen Künstlern bei städtischen Bühnen, in Musikschulen, etc.. Es gibt KiTas, die die Eltern in der Kinderbetreuung entlasten, Seniorenheime, Behindertenheime oder betreutes Wohnen und Krankenhäuser, in denen Alte, Behinderte und Kranke von bezahltem Fachpersonal betreut werden. Doch gerade diese Arbeiten sind in unserer Gesellschaft unterbewertet und oft unterbezahlt. Es herrscht ein großer Personalmangel, so dass die Betreuung der Kinder, Alten, Kranken und Behinderten oft unzureichend ist und das wenige Personal an Überlastung und Burnout leidet.

Die Einführung eines BGE würde alle diese Tätigkeiten und das Leben der Menschen, die von diesen Tätigkeiten profitieren, sowie der Menschen, die diese Arbeit leisten, verbessern.

Dann gibt es die Flucht der Menschen vor “Arbeitslosigkeit”. Sie fliehen vom Land in die Städte, wo sich Kapital und Erwerbsarbeitsplätze konzentrieren. Sie fliehen vom Süden in den Norden, aus dem gleichen Grund. Der erste Teil dieser Wirtschaftsflüchtlinge sind innere Migranten, die aus den strukturschwachen Gegenden fliehen, wie der Odenwald, Ostdeutschland, andere kommen sogar aus dem Ausland. Und diese Flucht wirkt wie eine Spirale: erst ziehen die jungen Leute weg, die eine Arbeit in der Produktion suchen. Mit ihnen gehen aber auch Konsumenten weg, also gehen Geschäfte kaputt, Schulen stehen leer, Aztpraxen finden keine Nachfolger, etc… ganze Landstriche liegen brach und entvölkern sich.

Ein BGE würde es Menschen ermöglichen, doch vor Ort zu bleiben, statt jeden Tag 2 Stunden ihrer Lebenszeit unbezahlt dafür zu verbraten, zu einem Erwerbsarbeitsplatz zu pendeln. Lebenszeit, die ihnen verloren geht für Familienleben, dafür Beziehungen vor Ort zu pflegen, Gartenarbeit zu leisten, Hobbys nachzugehen, etc… Das Wohnungsproblem in den Ballungszentren würde sich entspannen.

Schliesslich gibt es Branchen, wie die Braunkohle, die Waffenindustrie, die schon längst der Vergangenheit angehören sollten, aber die weiterhin mit Subventionen unterstützt werden, “wegen der Arbeitsplätze”.

Warum nicht diese Branchen austrocknen und den Menschen ein BGE zahlen? Kein Hartz IV mit Bedürftigkeitsprüfung und Erschnüffelung des Privatlebens und all den entwürdigenden Praktiken, die damit verbunden sind.

Und was ist mit den Menschen, für die es einfach keine bezahlte Arbeit gibt? Weil viele Arbeiten heute wegrationalisiert werden? Weil sie nicht die notwendigen Qualifikationen haben? Weil sie nicht belastbar sind? Muss man zu einer Arbeit gezwungen werden, die einem ganz und gar nicht entspricht? Während man vielleicht lieber einer ganz anderen in den eigenen Augen sinnvollen Tätigkeit nachgehen würde, die aber nicht bezahlt wird und keine Rentenansprüche generiert?

Schließlich würde das BGE auch mit der Altersarmut aufräumen, denn jede Person hätte lebenslang ein garantiertes existenzsicherndes Einkommen. Auch im Alter. Unabhängig davon,

 

Wir würden gerne folgendes in der Gruppe diskutieren:

Was bedeutet Erwerbsarbeit für Dich/Sie ganz konkret?

Welche Tätigkeiten bist Du /sind Sie bereit unbezahlt auszuüben? Warum?

Welchen Stellenwert hat “Liebe” in Deinem /Ihrem Leben? (Was ist das überhaupt?)

Was können wir tun, um gemeinsam für eine lebenswertere Gesellschaft zu kämpfen?

 

Schlusswort:

Liebe ist unbezahlbar. Aber warum sollen die arm werden, die das Unbezahlbare geben?

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