Am 9.12. waren wir zu Gast bei der Naturfreundejugend Hessen, die sich bei uns zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) informieren wollten.
Was ist das? Wie kann es gegen Erderwärmung und Artensterben beitragen? Das sind Fragen, die die Jugend gerade besonders beschäftigt, und gerade der Naturfreundejugend liegt ganz viel am Herzen, dass die Schönheit der Natur bewahrt bleibt sowie die wunderbare Vielfalt des Lebens, das sie ausmacht.
Elfriede und Eric erklärten also, dass das BGE, gemäß der Definition des bundesweiten Netzwerks Grundeinkommen eine regelmäßige Geldzahlung ist, die hoch genug sein muss, damit ein Mensch (ob Kind oder Erwachsene:r) davon in Würde leben und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann. Dass dieser Betrag jedem Individuum zusteht, ohne dass geprüft wird, ob er oder sie „bedürftig“ ist, und ohne dass irgendetwas als Gegenleistung erbracht werden muss. Die Initiativgruppe BGE-RheinMain hat sich auf eine noch weiter gehende Definition des BGE geeinigt, in der jedoch diese grundlegenden vier Kriterien enthalten sind.
Wie würde dieses BGE nun dazu beitragen, dass die Erderwärmung und das Artensterben eingedämmt werden?
In ihrem Input erklärte Elfriede, dass um Erderwärmung und Artenschutz zu stoppen, unsere Gesellschaft dringend aus dem Produktivimus aussteigen müsste, aus der Obsession von wirtschaftlichem Wachstum. Produktivismus sehe nämlich in Menschen nur noch „Fachkräfte“ und „Konsumenten“ und in allem, was sich an Leben selbst hervorgebracht hat und hervorbringt (Sonne, Wald, Boden, Pflanzen, Wind, Ozean, Bakterien, Gene…) nur „Rohstoffe“ und „Ressourcen“, die alle möglichst billig für die Produktion von Waren zu verwerten sind, mit denen Profit realisiert werden kann.
Schon im Mai 2022 hätte Deutschland seinen Anteil an allen „Ressourcen“ der Erde verbraucht, die ihm gemäß der Anzahl seiner 83 Millionen Einwohner zustehen. Ab diesem Datum würden die in Deutschland lebenden Menschen auf imperiale Weise Ressourcen verbrauchen, die eigentlich in anderen Teilen der Erde anderen Menschen zustehen. Die diesen dann eben nicht mehr zur Verfügung stehen. Deutschlands Wohlstand verschlingt also zu 2/3 die Ressourcen für den Wohlstand anderer Menschen in anderen Teilen der Erde oder jetzt schon zu 2/3 die Ressourcen die eigentlich zukünftigen Generationen in Deutschland zustehen. Wobei in Deutschland, wegen der ungeheuren herrschenden sozialen Ungleichheit (20 % aller Kinder sind arm und leben von Hartz IV), sich entsprechend ihrem Reichtum, die Reichsten sich überproportional viel dieser Ressourcen unter den Nagel reißen und daher auch am meisten zurückgeben müssten.
Wie konnte es soweit kommen?
Sie holte dann weit aus, um aufzuzeigen, wie es denn soweit kommen konnte, und legte dar, wie der soziale Umbruch Ende des 18. Jahrhunderts (Französische Revolution: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) die Legitimität der Privilegien von Adel und Klerus beendet und das Bürgertum zur neuen Elite machte, die dann die Industrialisierung entwickelte. Diese ging einher mit Bevölkerungswachstum, Landflucht und Proletarisierung weiter Teile der Bevölkerung. Und durch den Zerfall alter solidarischer Sozialstrukturen entstand eine schlimme Verelendung, aus der ihrerseits die Idee des Sozialismus entstand. War der Staat bis dahin ein Instrument der Aggression (Krieg und Eroberung nach außen und Repression nach innen), so wurde er allmählich zu einem Instrument der Verteilung. Unter Bismarck entstand die erste Sozialgesetzgebung.
Industriezeitalter und Sozialstaat
Diese Sozialgesetzgebung war ein Kind der Produktion. Und der Sozialstaat ist es bis heute noch.
Die wirtschaftliche „Ressource menschliche Arbeit“, zentral für die Produktion, erhielt einige Krümel vom Kuchen ab. Sie sollte sich zumindest reproduzieren. Denn der bürgerliche Staat brauchte Kanonenfutter, die Fabriken Lohnabhängige. Als diese allmählich über mehr als nur über körperliche Kraft verfügen sollten, entwickelte sich die öffentliche Gesundheitspolitik und die öffentliche Schule.
Und als dann im 20. Jahrhundert die Produktion derart angewachsen war, dass neue Märkte erschlossen werden mussten, erkannten Produzenten, wie Henry Ford in den USA, dass doch seine Arbeiter nicht nur notwendig für die Produktion waren, sondern auch Konsumenten sein konnten für den Ramsch, den sie produzierten. Nun erhielten sie nicht nur Krümel, sondern Brocken vom Kuchen, also höhere Löhne, damit sie sich auch eines der Autos kaufen konnten, die in den Fabriken hergestellt wurden. Es entstand die Konsumgesellschaft. Die Idee war geboren, dass Industrialisierung und Kapitalismus Fortschritt und Wohlstand für alle brachten. Dass die Menschen frei waren, weil sie entscheiden konnten, ob sie sich ein blaues oder ein gelbes Auto kauften, oder gar zwei. Sie konnten entscheiden, ob sie ihre Lebenszeit verkauften oder verhungerten.
Es fand auch eine Ernährungswende statt. Die industrielle Produktionsweise griff auf die Landwirtschaft über, Maschinen und Agrochemie ermöglichten es mit immer weniger „Fachkräften“ immer billigere „Rohstoffe“ für Nahrungsmittelkonzerne zu liefern, die diese wiederum zu Fertigprodukten weiterverarbeiteten. Fastfood wurde erfunden.
Dann kamen die zwei Weltkriege im 20. Jahrhundert. Nach der Blüte der Waffenproduktion wurde der Wiederaufbau ein blendendes Geschäft. 1960 brummte die Produktion derart, dass es zu einem „Fachkräftemangel“ kam. Es wurden „Gastarbeiter“ geholt.
Die Weltkriege hatten außerdem bewiesen, dass Frauen durchaus ihren Mann stehen können, wenn die Männer an der Front sind und (trotz Zwangsarbeit im KZ, etc..) „Arbeitskräfte“ in den Produktionsstätten fehlen. Da wurde plötzlich entdeckt, dass verheiratete Frauen von ihren Männern abhängig waren, ihnen jedoch die Lohnabhängigkeit Emanzipation bringen würde. Um sie zu dieser Selbstbefreiung zu motivieren und dem Erwerbsarbeitsmarkt weitere (billige) „Arbeitskräfte“ zuzuführen reformierte der Staat Gesetze dahin, dass im Falle einer Scheidung die bis dahin finanzielle Anerkennung der in der Ehe geleisteten unbezahlten Sorgearbeit in Form eines Unterhaltsanspruchs gestrichen wurde.
Schließlich kam die Digitalisierung. Statt die Erwerbsarbeit zu erleichtern, wurde dieses Tool dazu eingesetzt, den Arbeitsrhythmus zu intensivieren. Dass Digitalisierung einen wahnwitzigen Energieverbrauch hat, wird auch noch meistens verschwiegen.
Nun die Bilanz: Hat dieser Produktivismus „uns“ wirklich das gute Leben gebracht, von dem immer wieder die Rede ist? Haben es alle? In Deutschland? In Europa? Im Globalen Süden? Was ist mit Flutkatastrophen wie die in Pakistan? Was, wenn der Wald weiterhin so stirbt? Was, wenn Dürren unsere Ernten vernichten? Es immer mehr Hitzetote gibt? Immer mehr Viren entstehen?
Können wir uns weiterhin Wirtschaftswachstum leisten?
Was brauchen wir denn wirklich zum leben? Vielleicht bald zum Überleben? Damit wenigstens genügend Territorien dieser Erde noch bewohnbar bleiben, so dass nicht nur einige wenige von uns überleben können. Falls wir nicht – wie damals die Dinosaurier, und heute ein Großteil der Insekten – auch als Spezies aussterben…
Wir müssen die Produktion reduzieren. Angefangen von der Produktion von Sachen, die töten. z.B. Waffenindustrie, einen Großteil der Agrarchemie, der Tabakindustrie, etc..Das bedeutet, dass Erwerbsarbeitsplätze vernichtet werden müssen. Ist logisch und an sich nicht schlimm. Schlimm ist nur, dass die Menschen, die heute dort arbeiten, ihr Einkommen verlieren.
Was bringt das BGE?
Und da kommt das BGE ins Spiel. Es garantiert diesen Menschen ein Einkommen, das nicht von ihrem Erwerbsarbeitsplatz abhängt. Es befreit diese Menschen davon, in einer destruktiven Produktion mitzuwirken, um ihre Existenz zu sichern. Und uns befreit das von den destruktiven Produkten, die dort hergestellt werden. Es würde der Erderwärmung und dem Artensterben entgegenwirken.
Aber das BGE kann noch mehr bewirken. Denn es bekommen ja nicht nur die, die ihren Erwerbsarbeitsplatz verlieren, sondern alle. Ein Leben lang.
Was würde jede und jeder von uns tun, wenn für unser Einkommen gesorgt wäre?
Würde ich weiterhin meine Lebenszeit in meine Arbeit stecken, wenn ich dafür nicht bezahlt werden würde?
Die anschließende Diskussion brachte Fragen auf wie: Wie kann jemand, der einen gut bezahlten Job in einem „destruktiven“ Konzern hat, davon überzeugt werden, dass es vorteilhafter ist, dass sein Lohnarbeitsplatz vernichtet wird und er dafür ein Grundeinkommen erhält? Erstens: würde er den Job auch unbezahlt machen? Zweitens: Er hätte ein Einkommen und könnte sich umorientieren: entweder die freie Zeit für irgendetwas nutzen, von dem er schon immer geträumt hatte oder sich einen Erwerbsarbeitsplatz anderswo suchen und dort zusätzlich zum BGE ein weiteres Einkommen dazu verdienen. Für die Gesamtgesellschaft und den Klimaschutz/Bewahrung der biologischen Vielfalt wäre der Abbau seines Arbeitsplatzes ein Gewinn.
Oder: Wäre das BGE überhaupt finanzierbar? – Auch da die bekannten Antworten: Es ist falsch von einer Gesellschaft des Mangels auszugehen. Geld ist genug da. Es müsste nur anders verteilt werden. Also durch eine Steuerreform. Würden viele Infrastrukturen der Daseinsvorsorge ausgebaut und unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden (Schulbildung, 9-Euro-Ticket, Sozialwohnungen), dann könnte der auszuzahlende Betrag entsprechend sinken.
Würden nicht manche Menschen das BGE dafür nutzen, noch viel mehr zu konsumieren? – Das BGE ist an keinerlei Bedingung geknüpft. Damit Menschen sich für verantwortlichen Konsum und überhaupt für eine gesellschaftliche Transformation einsetzen, ist die Zusammenarbeit von allen möglichen politischen Akteuren notwendig: wir müssen zusammen an einem grundlegenden Kultur- und Wertewandel arbeiten. Das BGE wäre nur eine Stellschraube für diesen Wandel.
Der Austausch an diesem Abend hat uns gezeigt, dass wir ein gemeinsames Anliegen verfolgen: daher hoffen wir sehr weiterhin mit der Naturfreundejugend in Verbindung zu bleiben und uns gemeinsam für den notwendigen gesellschaftlichen Wandel einzusetzen.
