ARD-Programmbeschwerde – falscher Arbeitsbegriff
Unser Mitglied Eric hat am 9.6.24 eine Beschwerde bei der ARD über die Berichterstattung in der Tagesschau eingereicht. Dabei geht es, wie auch bei den beiden Beschwerden beim ZDF (siehe hier und hier), um eine falsche, die Realität verzerrende Verwendung des Begriffs Arbeit, die eben nicht nur aus der erwerbsförmigen, sondern auch aus der unbezahlten […]
Arbeitsbegriff beim ZDF – zweite Programmbeschwerde
Am 1. Mai 2024 hat das ZDF eine Sendung mit dem Titel “Am Puls mit Sarah Tacke – Arbeitslos – kein Bock oder keine Chance?” ausgestrahlt und in der Mediathek veröffentlicht. Unser Mitglied Eric hat daraufhin heute, am 4.6.24 eine förmliche Beschwerde beim ZDF eingereicht, die wir unten dokumentieren. Wer sich ebenfalls beschweren möchte, kann […]
Programmbeschwerde beim ZDF
Am 15.3.24 hat das ZDF einen gut gemeinten, aber schlecht gemachten Bericht über die Verschärfung der Sanktionen im “Bürgergeld” veröffentlicht (hier). Unser Mitglied Eric hat daraufhin die unten stehende formale Programmbeschwerde eingereicht. Wer sich dieser anschließen (oder einen eigenen Text formulieren) möchte, kann den Text hier reinkopieren bzw. eingeben. Nachtrag vom 5.4.24: Der Link in […]
75 Jahre Allgemeine Menschenrechtserklärung und Bedingungsloses Grundeinkommen
„Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“ Art. 3 Allgemeine Menschenrechtsreklärung Nach den Gräueltaten des 2. Weltkrieges erarbeitete eine internationale Kommission der UNO einen Katalog der grundlegenden Rechte, die die menschliche Gemeinschaft jedem Individuum garantieren sollte. Einfach aufgrund seines Menschseins. Nach intensiver Arbeit wurde am 10.12.1948 – vor 75 Jahren – […]
Bedingungsloses Grundeinkommen in der Paulskirchenversammlung 1848 !?
Anlässlich des 175-jährigen Jubiläums der Deutschen Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche gab es eine Performance der Fliegenden Volksbühne Frankfurt unter der Leitung von Michael Quast in der Paulskirche selbst: Dem Volk seine Rechte! Die Nationalversammlung tagt. Interessanterweise kam darin auch das Bedingungslose Grundeinkommen vor, denn die Soziale Frage wurde bereits 1848 heiß diskutiert. Der Begriff […]
Wer das BGE will, muss auch für eine Steuerreform sein: hin zu mehr Gerechtigkeit
Gespräch mit Armand Zorn, SPD-MdB aus Frankfurt Am 19.07.2023 empfing uns Armand Zorn, direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter, in seinem Büro in Frankfurt. Wir wollten uns mit ihm über das Bedingungslose Grundeinkommen austauschen. Armand Zorn lehnt das Bedingungslose Grundeinkommen ab, weil er einen Sozialstaat ablehnt, der nach dem „Gießkannenprinzip“ individuelle Geldmittel an die Bürger:innen verteilt, und somit […]
ABSTIMMUNG21 und das Bedingungslose Grundeinkommen
von Eric Manneschmidt, 17.6.23 Seit 2021 veranstaltet die Initiative ABSTIMMUNG21 „selbstorganisierte Volksabstimmungen“, es werden also Themenvorschläge gesammelt und in einem Kreis von angemeldeten Nutzer*innen zur Abstimmung gestellt. Die Teilnahme ist kostenlos und für alle möglich. Grundsätzlich ist das eine super Initiative, um sowohl die Volksabstimmung (die wir ja auch für die Einführung und […]
Bedingungsloses Grundeinkommen und Demokratie
Podiumsdiskussion im Rahmen des 175. Paulskirchenjubiläums in Frankfurt/Main (18. Mai 2023) Zwei Stunden sind sehr kurz, um sich über das Riesenthema Demokratie auszutauschen. Noch dazu, wenn es zusammen gedacht werden soll mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Und erst recht, wenn so ein hochkarätiges Panel zusammenkommt und das Publikum nicht nur interessiert, sondern auch anspruchsvoll ist. Erleben […]
175 Jahre Paulskirchenparlament – was bedeutet das für uns im Jahr 2023?
Dieses Jahr feiert Frankfurt – und darüber hinaus Deutschland – den 175. Jahrestag der ersten parlamentarischen Versammlung in Deutschland, die 1848 in der Paulskirche stattfand. Die erste demokratische Verfassung für Deutschland wurde erarbeitet. Aus dem Flickenteppich von Fürstentümern, Königreichen, Freistädten, etc.. sollte ein deutscher Nationalstaat entstehen (Einigkeit), mit unabhängigen Gerichten und ohne Privilegien für den […]
Zur Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens
Das deutsche Netzwerk Grundeinkommen definiert vier Kriterien für das BGE, das internationale BGE-Netzwerk BIEN fünf[1]. Die 2015 gegründete regionale Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein-Main hat sich hingegen auf zwölf Kriterien geeinigt. Diese sind das Resultat von jahrelangem Aktivismus und zahlreichen Diskussionen mit Befürwortern und Gegnern des BGEs. Die vier Kriterien des deutschen Netzwerks Grundeinkommen und die […]