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75 Jahre Allgemeine Menschenrechtserklärung und Bedingungsloses Grundeinkommen

„Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“ Art. 3 Allgemeine Menschenrechtsreklärung Nach den Gräueltaten des 2. Weltkrieges erarbeitete eine internationale Kommission der UNO einen Katalog der grundlegenden Rechte, die die menschliche Gemeinschaft jedem Individuum garantieren sollte. Einfach aufgrund seines Menschseins. Nach intensiver Arbeit wurde am 10.12.1948 – vor 75 Jahren – […]

Bedingungsloses Grundeinkommen in der Paulskirchenversammlung 1848 !?

Erste Paulskirchenversammlung 1848

Anlässlich des 175-jährigen Jubiläums der Deutschen Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche gab es eine Performance der Fliegenden Volksbühne Frankfurt unter der Leitung von Michael Quast in der Paulskirche selbst: Dem Volk seine Rechte! Die Nationalversammlung tagt. Interessanterweise kam darin auch das Bedingungslose Grundeinkommen vor, denn die Soziale Frage wurde bereits 1848 heiß diskutiert. Der Begriff […]

Wer das BGE will, muss auch für eine Steuerreform sein: hin zu mehr Gerechtigkeit

Mit Armand Zorn SPD-MdB

Gespräch mit Armand Zorn, SPD-MdB aus Frankfurt Am 19.07.2023 empfing uns Armand Zorn, direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter, in seinem Büro in Frankfurt. Wir wollten uns mit ihm über das Bedingungslose Grundeinkommen austauschen. Armand Zorn lehnt das Bedingungslose Grundeinkommen ab, weil er einen Sozialstaat ablehnt, der nach dem „Gießkannenprinzip“ individuelle Geldmittel an die Bürger:innen verteilt, und somit […]

ABSTIMMUNG21 und das Bedingungslose Grundeinkommen

von Eric Manneschmidt, 17.6.23   Seit 2021 veranstaltet die Initiative ABSTIMMUNG21  „selbstorganisierte Volksabstimmungen“, es werden also Themenvorschläge gesammelt und in einem Kreis von angemeldeten Nutzer*innen zur Abstimmung gestellt. Die Teilnahme ist kostenlos und für alle möglich.   Grundsätzlich ist das eine super Initiative, um sowohl die Volksabstimmung (die wir ja auch für die Einführung und […]

Bedingungsloses Grundeinkommen und Demokratie

Podiumsdiskussion im Rahmen des 175. Paulskirchenjubiläums in Frankfurt/Main (18. Mai 2023) Zwei Stunden sind sehr kurz, um sich über das Riesenthema Demokratie auszutauschen. Noch dazu, wenn es zusammen gedacht werden soll mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Und erst recht, wenn so ein hochkarätiges Panel zusammenkommt und das Publikum nicht nur interessiert, sondern auch anspruchsvoll ist. Erleben […]

175 Jahre Paulskirchenparlament – was bedeutet das für uns im Jahr 2023?

Dieses Jahr feiert Frankfurt – und darüber hinaus Deutschland – den 175. Jahrestag der ersten parlamentarischen Versammlung in Deutschland, die 1848 in der Paulskirche stattfand. Die erste demokratische Verfassung für Deutschland wurde erarbeitet. Aus dem Flickenteppich von Fürstentümern, Königreichen, Freistädten, etc.. sollte ein deutscher Nationalstaat entstehen (Einigkeit), mit unabhängigen Gerichten und ohne Privilegien für den […]

Zur Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens

BGE

Das deutsche Netzwerk Grundeinkommen definiert vier Kriterien für das BGE, das internationale BGE-Netzwerk BIEN fünf[1]. Die 2015 gegründete regionale Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein-Main hat sich hingegen auf zwölf Kriterien geeinigt. Diese sind das Resultat von jahrelangem Aktivismus und zahlreichen Diskussionen mit Befürwortern und Gegnern des BGEs. Die vier Kriterien des deutschen Netzwerks Grundeinkommen und die […]

Aufruf an die Mitglieder des Europäischen Parlaments

Europaparlament

“Einkommensarmut endlich abschaffen! Mindesteinkommen zu Grundeinkommen entwickeln!“ kann von Organisatonen mitgezeichnet werden. Bitte Unterschrift an blaschke(at)aol.com schicken.   Inzwischen hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag zu Mindesteinkommen veröffentlicht – erwartungsgemäß mit keinen positiven Bezügen zum Grundeinkommen, insofern ist die Erwartung in unserem Aufruf vollkommen richtig formuliert:   “Wir erwarten, dass die Mitglieder des Europäischen Parlaments […]

Erklärung: Grundeinkommen und Emanzipation

Jemand befreit sich aus Gefangenschaft und wird von Sicherheitsnetz aufgefangen

12. September 2022 Die Debatte um das Grundeinkommen ist weltweit, auch in Deutschland, vorangeschritten. Für viele steht nicht mehr die Frage an, ob ein Grundeinkommen eingeführt werden soll. Mit der breiten gesellschaftlichen Akzeptanz der Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens hat es seinen Nischenplatz verlassen. Wir wollen den Begriff der Emanzipation mit dem Inhalt des Grundeinkommens in […]

Bundestagswahlen 2021 – Wahlprüfsteine

Waglpruefsteine

Bundestagswahlen 2021 – Wahlprüfsteine Folgenden Brief haben wir an die Bundestagswahlkandidat:innen der CDU, SPD, FDP, Grünen, Linke, Freie Wähler, Humanisten, Piraten und Volt aus Frankfurt, Offenbach, Wiesbaden, Darmstadt, Hanau und Main-Taunus-Kreis verschickt. Ihre Antworten werden wir hier veröffentlichen.   Anrede, Sowohl die Corona-Pandemie als auch die Extremwetterereignisse, denen wir uns ausgesetzt sehen, verdeutlichen unsere Verletzlichkeit […]