175 Jahre Paulskirchenparlament – was bedeutet das für uns im Jahr 2023?
Dieses Jahr feiert Frankfurt – und darüber hinaus Deutschland – den 175. Jahrestag der ersten parlamentarischen Versammlung in Deutschland, die 1848 in der Paulskirche stattfand. Die erste demokratische Verfassung für Deutschland wurde erarbeitet. Aus dem Flickenteppich von Fürstentümern, Königreichen, Freistädten, etc.. sollte ein deutscher Nationalstaat entstehen (Einigkeit), mit unabhängigen Gerichten und ohne Privilegien für den […]
Zur Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens
Das deutsche Netzwerk Grundeinkommen definiert vier Kriterien für das BGE, das internationale BGE-Netzwerk BIEN fünf[1]. Die 2015 gegründete regionale Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein-Main hat sich hingegen auf zwölf Kriterien geeinigt. Diese sind das Resultat von jahrelangem Aktivismus und zahlreichen Diskussionen mit Befürwortern und Gegnern des BGEs. Die vier Kriterien des deutschen Netzwerks Grundeinkommen und die […]
Aufruf an die Mitglieder des Europäischen Parlaments
“Einkommensarmut endlich abschaffen! Mindesteinkommen zu Grundeinkommen entwickeln!“ kann von Organisatonen mitgezeichnet werden. Bitte Unterschrift an blaschke(at)aol.com schicken. Inzwischen hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag zu Mindesteinkommen veröffentlicht – erwartungsgemäß mit keinen positiven Bezügen zum Grundeinkommen, insofern ist die Erwartung in unserem Aufruf vollkommen richtig formuliert: “Wir erwarten, dass die Mitglieder des Europäischen Parlaments […]
Erklärung: Grundeinkommen und Emanzipation
12. September 2022 Die Debatte um das Grundeinkommen ist weltweit, auch in Deutschland, vorangeschritten. Für viele steht nicht mehr die Frage an, ob ein Grundeinkommen eingeführt werden soll. Mit der breiten gesellschaftlichen Akzeptanz der Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens hat es seinen Nischenplatz verlassen. Wir wollen den Begriff der Emanzipation mit dem Inhalt des Grundeinkommens in […]
Bundestagswahlen 2021 – Wahlprüfsteine
Bundestagswahlen 2021 – Wahlprüfsteine Folgenden Brief haben wir an die Bundestagswahlkandidat:innen der CDU, SPD, FDP, Grünen, Linke, Freie Wähler, Humanisten, Piraten und Volt aus Frankfurt, Offenbach, Wiesbaden, Darmstadt, Hanau und Main-Taunus-Kreis verschickt. Ihre Antworten werden wir hier veröffentlichen. Anrede, Sowohl die Corona-Pandemie als auch die Extremwetterereignisse, denen wir uns ausgesetzt sehen, verdeutlichen unsere Verletzlichkeit […]
Antwort des BMZ auf unser Schreiben vom 18.08.2020
Antwort des BMZ auf unser Schreiben vom 18.08.2020 Auf unseren Brief vom 18.08.2020 an den Bundesminister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit erhielten wir folgende Antwort: Sehr geehrte Initiativgruppe, haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail an Herrn Bundesminister Dr. Gerd Müller. Er kann Ihnen leider nicht persönlich antworten und hat mich geben, Ihnen zu schreiben. In Ihrem […]
EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE – Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU
EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE – Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU Heute beginnt die Sammlung von Unterschriften für diese Initiative, die es den Bürgern und Bürgerinnen der EU ermöglicht, einen Vorschlag für eine gesetzlich bindende Verordnung einzubringen. Innerhalb eines Jahres müssen dafür insgesamt 1 Million Unterschriften in mindestens 7 Mitgliedstaaten gesammelt werden. Alle weitere Informationen dazu […]
Stimmvieh oder Souverän?
Stimmvieh oder Souverän? Über 300.000 Menschen sind am 17.09. auf die Straßen der größten deutschen Städte gegangen, um der politischen Klasse, und ganz besonders der SPD kundzutun, dass sie gegen eine “Markt-konforme Demokratie” sind, in der sich alles um Geld, Profite und Wachstum dreht. Auch von unserer Intiative waren eine ganze Reihe Leute dabei. Einige […]
Einladung zum JuSo-Stammtisch / BGE
Einladung zum JuSo-Stammtisch / BGE Einladung zum siebten Stammtisch der Frankfurter SPD-Linken am Mittwoch, den 13.09.17 um 19:30 im Club Voltaire (Kleine Hochstraße 5). Thema: Das Bedingungslose Grundeinkommen – Rettung, oder Ende des Sozialstaats? Liebe Genoss*Innen, wir möchten euch sehr herzlich zum siebten Stammtisch der Frankfurter SPD-Linken einladen. Diesmal möchten wir über die Einführung des […]
BTW2017 – Brief an die Kandidat*innen in unseren Wahlbezirken
BTW2017 Brief an die Kandidat*innen in unseren Wahlbezirken Zu den anstehenden Wahlen verschickt unsere Initiativgruppe folgenden Brief an die Kandidatinnen und Kandidaten. Wir werden berichten über die Antworten, die wir darauf erhalten. Anrede, Sie kandidieren zu den Bundestagswahlen für Frankfurt. Es ist Ihnen sicher so wie uns klar, ein “Weiter so” verlängert die Gefahr […]